Was die FREIEN WÄHLER für uns alle unter anderem erreicht haben:
Greifbare Verbesserungen und Erfolge, darüber sind wir FREIEN WÄHLER stolz. Der Mensch im Mittelpunkt!
Dank der FREIEN WÄHLER sind die Straßenausbaubeiträge (Strabs) in Bayern abgeschafft! Städte und Gemeinden erhalten ab 2019 100 Millionen Euro vom Freistaat, um die entfallenen Beiträge zu kompensieren. Durch den Koalitionsvertrag wird auch die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen für Kommunen planungssicher für die Zukunft geregelt.
Ab 1. April 2021 tritt in Kraft: Es können keine Erschließungsbeiträge für Altstraßen (Strebs) mehr erhoben werden, sofern seit dem Beginn der erstmaligen technischen Herstellung einer Erschließungsanlage mind. 25 Jahre vergangen sind. Erst ab diesem Zeitpunkt gilt damit die vorgesehene 25-Jahres-Frist.
Freiberufliche Hebammen können seit 1. September 2019 finanzielle Unterstützung beim Freistaat beantragen. „Eine Niederlassungsprämie in Höhe von 5000 Euro wird freiberufliche Hebammen entlasten“, sagt Generalsekretärin Susann Enders, die selbst 25 Jahre lange als OP-Schwester gearbeitet hat. Damit lösen die FREIEN WÄHLER ein großes Wahlversprechen ein. Auch der Wiedereinstieg von Hebammen, die eine Pause hatten, soll damit attraktiver werden.
Die Zahl der Hebammen hat sich in den vergangenen Jahren erschreckend reduziert. Die FREIEN WÄHLER mussten über Jahre diese Entwicklung kritisieren. Nun können die FREIEN WÄHLER aktiv verhindern, dass dieses Berufsfeld kaputtgeht. Die Rahmenbedingungen für Hebammen-Berufe werden auch durch die Hebammen Prämie angepasst. Weitere Verbesserungen werden angestrebt.
Bayern wird Wasserstoffland! Am Energie-Campus Nürnberg ging ein eigenes bayerisches Zentrum für Wasserstoff: „Wasserstoff. Bayern (H2.B)“ in Betrieb. Die FREIEN WÄHLER Bayern treiben die Energiewende voran.
Die FREIEN WÄHLER Bayern setzen ihre lange Forderung in der Staatsregierung um, mehr „Praxis“ an Bayerns Schulen zu unterrichten. Dabei wird „Alltagskompetenz und Lebensökonomie“ in den Lehrplan aufgenommen. Alltagskompetenz soll als projektorientiertes Modul in zusammenhängenden Wochen angeboten werden.
Das jahrelange Engagement der FREIEN WÄHLER für den Mittelstand, für die Stärkung von Regionen und den ländlichen Raum, für die Pflege und medizinische Versorgung, aber auch die Energiewende und die Weiterentwicklung von Hochschulen wurde 2019 in der Staatsregierung nun konkret. Die finanzielle Unterstützung der Staatsregierung wurde aufgestockt.
Ein weiterer großer Erfolg der FREIEN WÄHLER 2019: Die Staatsminister der FREIEN WÄHLER gaben den Startschuss für den Aufbau der Landesagentur für Energie und Klimaschutz in Regensburg. Die Agentur soll dazu beitragen, die energie- und klimapolitischen Ziele in Bayern erfolgreich umzusetzen und die Wende in Richtung erneuerbare Energien kraftvoll zu beschleunigen. Dabei sollen die Themen Umweltschutz und Energiewende ohne ideologische Hysterie abgearbeitet werden.
Die FREIEN WÄHLER konnten in Bayern erreichen, dass Eltern mit Kindergartenkindern seit 1. April 2019 100 Euro im Monat weniger Betreuungskosten zahlen müssen. Außerdem durchgesetzt: Ab 1. Januar 2020 erhalten Eltern monatlich 100 Euro für ein- bis dreijährige Kinder, die in einer Krippe oder in einer Tagesbetreuung sind.
Beim Natur- und Umweltschutz darf man nicht die ganze Last auf eine Berufsgruppe schieben!
Durch die FREIEN WÄHLER wurde die Mobilfunkabdeckung auf den 2515 Autobahnkilometern in Bayern nachgemessen. „Ich sehe die Mobilfunkbetreiber in der Pflicht!“ Bis Ende 2019 mussten diese zahlreichen Lücken in Bayern schließen. Das Projekt wird fortgesetzt.
Das bayerische Kabinett hat für den Vorschlag der FREIEN WÄHLER Bayern gestimmt, den Flächenverbrauch in Bayern zum Schutz von Natur und Mensch merklich zu reduzieren. Den FREIEN WÄHLER ist wichtig: Kommunen sollen nicht vor einer Vorgaben-Wand stehen.
Es muss darauf hingewirkt werden, Migration zu reduzieren und das Sterben im Mittelmeer zu verhindern. Aiwanger: „Dazu müssen wir die (gezielt destabilisierten) Küstenländer Nordafrikas wirtschaftlich und politisch stabilisieren. Ebenso die Herkunftsländer. Nur dann können oft auch Rückführungen überhaupt erst funktionieren, da derzeit viele Herkunftsländer die Rücknahme ihrer Bürger verweigern.“
Wirte und Verpächter können sich beim Freistaat dafür bewerben und Geld erhalten, wenn sie ihre Gaststätten sanieren oder modernisieren wollen. Durchgesetzt wurde das Programm von Hubert Aiwanger, Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
Der Meisterbonus wurde in Bayern auf 2000 Euro erhöht. Durch Initiative der FREIEN WÄHLER wurde die Wiedereinführung der Meisterpflicht auf Bundesebene diskutiert und für einige Gewerke wieder eingeführt.
Neben mehr Gaskraft und dem deutlichen Aufbau von Fotovoltaik-Anlagen konnten die FREIEN WÄHLER vor allem den Dreh zur dezentralen Energiewende nachhaltig anstoßen und leiten diese Umstellung nun in Bayern. Energiewende geht nur mit den Bürgern – und mit gesundem Menschenverstand.